AfD im Gemeinderat Freiburg i. Br. 27.07.2019
PRESSEMITTEILUNG
Absage an den „Klimanotstand“
Die AfD Gemeinderatsgruppe begrüßt die Absage der Freiburger Verwaltung an die, in der ganzen Republik von Links-Grün forcierte Ausrufung des Klimanotstands. Die Ausrufung ist keine Legaldefinition und der Stadt erwachsen keine besonderen Rechte hieraus. Dennoch wird über diese Forderung “Klimaneutralität” als Querschnittsaufgabe definiert, welche bei allen politischen Entscheidungen berücksichtigt werden müsse. Stadtrat Dubravko Mandic sagt: „Wir positionieren uns gegen die Enteignung von Automobil-Besitzern, CO2-Steuern, sowie höhere Strompreise und eine unsicherere Versorgung. Freiburg braucht sichere Innenstädte und bezahlbaren Wohnraum, statt einer weiteren Belastung der Bürger ohne jeglichen wissenschaftlichen Beweis für menschgemachtes CO2 als Haupttreiber des Klimawandels.” Stadtrat Dr. Huber fügt an: „Die Stadtverwaltung erteilt der Einführung des Sozialismus und der Unfreiheit durch die Hintertür des “Klimaschutzes” eine klare Absage. Wir rufen alle verstandsorientierten Kräfte im Stadtrat dazu auf zusammen mit uns auch in Zukunft diese bürgerfernen Ansinnen zu stoppen.”
Pressekontakt:
Dr. Detlef A. Huber / Dubravko Mandic
Stadträte der AfD in Freiburg
e-Post: gemeinderat@afd-freiburg.de