AfD im Gemeinderat Freiburg i. Br. 30.10.2019
PRESSEMITTEILUNG
Fördert die Stadt Freiburg Linksextreme ?
Am…. Wurde im Rahmen der sog. Squatting Days ein Haus in der … Dies geschah im Anschluß an … Eine Pressekonferenz der Besetzer fand… in der Räumlichkeiten der KTS statt…(Fussnote mit Quelle Indymedia).
Stadtrat Dr. Huber merkt hierzu an: “Wohnungsnot ist ein großes Problem in unserer Stadt. Dies rechtfertigt allerdings noch lange keine Besetzung, einen gewaltsamen Hausfriedensbruch, Zerstörung und Besetzung von Eigentum. Wir begrüßen daher die schnelle Räumung durch die Polizei. Richtig schlimm wird es, wenn illegale Aktionen regelmäßig aus Strukturen heraus unternommen werden, die von der Stadt gefördert werden. Die KTS gehört dazu.“
“Trotz Waffenfunden (STIMMT DAS, BELEG ?) in den KTS Räumlichkeiten, im Zuge des Verbots des linksextremen Internetprangers indymedia finanziert die Stadt weiter diese Strukturen und der Steuerzahler bleibt auf Kosten solcher Hausräumungen sitzen”, sagt Stadtrat Dubravko Mandic. „Die AfD bereitet gerade eine Anfrage nach § 24 GemO vor, inwieweit die Stadt von linksextremen Umtrieben im KTS informiert ist. Wir wollen wissen, warum solche Strukturen weiter gefördert werden“ schließt StR Mandic.
Pressekontakt:
Dr. Detlef A. Huber / Dubravko Mandic
Stadträte der AfD in Freiburg
e-Post: gemeinderat@afd-freiburg.de