AfD im Gemeinderat Freiburg i. Br.              16.06.2020

 

Beitrag Amtsblatt Nr. 770 – 16. Juni 2020

 

 

Wahlen gehören zum Wesen der Demokratie

Deshalb werden Ausschüsse und andere Gremien auch gewählt. Es sei denn, der Gemeinderat stimmt der Besetzung einstimmig zu. Zu Beginn der Wahlperiode war das so. Dann kam das große Stühlerücken. Frau Schrempp ließ ihren langjährigen Weggefährten Dr. Winkler bei Freiburg Lebenswert (FL) alleine zurück und wechselte zu den Freien Wählern. Warum auch nicht. Die haben durchaus vernünftige Ansichten. Gleichzeitig bekam die FDP mit Frau Feierling Zuwachs.

Mit der Konsequenz allerdings ist die AfD nicht einverstanden. Einzig die Grünen profitieren. Sie sollen plötzlich ca. 15 (!) neue Posten erhalten. In vielen wichtigen Gremien würden diese dann 30% der Mitglieder belegen, bei einem deutlich geringeren Wahlergebnis. Das wieder geht voll zu Lasten von FL, die praktisch alle Posten verlieren. Das ist eine Verhöhnung von immerhin 4,5% der Freiburger, die diese Gruppe wählten. Eine absurde Folge der Wechselspielchen.

Folglich hat die AfD – mit Ansage – darauf hingewirkt, die Ausschüsse am 30. Juni ordentlich wählen zu lassen. Keine große Sache. Nur Herr Horn scheint mit diesem demokratischen Brauch zu fremdeln und wirft Stadtrat Dr. Huber „eingeschränktes Demokratieverständnis“ vor. Sei´s drum. Wir jedenfalls werden bei Ausschüssen, in denen die AfD keinen Sitz hat, verschiedene bürgerliche Gruppierungen unterstützen. Gleichzeitig stellen wir uns neu auf und konzentrieren uns auf die wesentlichen und beschließenden Ausschüsse im Gemeinderat. Wir werden so noch effizienter für Freiburg wirken können.