AfD im Gemeinderat Freiburg i. Br. 08.04.2020
Beitrag Amtsblatt Nr. 765 – 11. April 2020
Eine weltweite Rezession
steht vor der Tür. Sie wird vor Freiburg nicht Halt machen. Schon jetzt ist klar, daß durch immense Mehrausgaben für Gesundheit und Soziales sowie erwartete Steuerausfälle harte Zeiten auf unsere Stadt zukommen.
Durch die lange Ausgangssperre stehen viele Existenzen auf dem Spiel. Im Einzelhandel oder der Gastronomie. Arbeitnehmer in kleinen wie großen Unternehmen, Selbständige aller Art sind gefährdet. Daher müssen wir spätestens nach Ostern zu einer Öffnung des Shut-Downs in Freiburg kommen. Dies unter Beachtung aller notwendigen Hygiene- und Abstandsregeln sowie dem Schutz von Risikogruppen. Ein weiter so verbietet sich.
Um unsere Wirtschaft wieder auf die Füße zu stellen und die enormen Folgekosten abzufedern, müssen liebgewonnene Luxusprojekte auf den Prüfstand. Eine üppige Digitalisierungsstrategie sowie ein Nazi-Museum verschlingen Abermillionen. Hier muss entschlackt werden, genauso wie beim Stadtjubiläum. Für Alibiprojekte wie den Migrantenbeirat gehen Hunderttausende über den Jordan oder für nett gemeinte Yogakurse mit Flüchtlingsfrauen. Auch hier darf gespart werden.
Die Prioritäten der AfD für die Zeit nach der Krise sind klar: Soziales und Wirtschaftsförderung, Infrastruktur, Sport und Bildung gehen vor. Für weltverbessernde Vorhaben ist später auch noch Zeit.