OB Horn muß unsachliche Äußerung zurücknehmen
In der Gemeinderatssitzung vom 26. Mai 2020 hat OB Horn Stadtrat Dr. Huber in unsachlicher Art und Weise abgekanzelt und ihm vorgeworfen, er habe ein „eingeschränktes Demokratieverständnis“. Auf die unmittelbare Bitte des angegriffenen Stadtrates, diese Äußerung zurückzunehmen, ging OB Horn nicht ein. Stattdessen erfolgte der Vorwurf, Dr. Huber wolle dieSituation „eskalieren lassen“. Dem Wortwechsel vorausgegangen war ein Antrag der AfD, den Tagesordnungspunkt zur Neubesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien abzusetzen.
„Ich habe Herrn Horn nun über meinen Anwalt aufgefordert, bis zum 29. Juni zu erklären, daß erdiese verletzende Äußerung in der nächsten Gemeinderatssitzung zurücknimmt“, erklärt Stadtrat Dr. Huber. „Der Oberbürgermeister hat hier eindeutig seine Pflicht zur Neutralität und Sachlichkeit verletzt.Erschwerend kommt hinzu, daß diese diskriminierende Äußerung auch noch direkt vor einer Abstimmunggetätigt wurde. Eine Abstimmung zu einem Antrag, den ich ordnungsgemäß im Rahmen der Geschäftsordnung gestellt und sachlich begründet habe. Es ist schade, daß es Herrn Horn so schwer fällt, die seinem Amt entsprechende Neutralität zu wahren. Ich hoffe sehr, dies kommt nicht wieder vor und bin sicher der OB wird die Äußerung zurücknehmen. Sagte er doch selbst im Juli 2019 im Gemeinderat, daß er ein Ausgrenzen, nur um Aufmerksamkeit zu erzielen nicht goutiere. Die Rechtswidrigkeit der Entgleisung des OB liegt auf der Hand und ein Interesse, diese feststellen zu lassen, besteht wahrscheinlich auch nicht“ führt Dr. Huber abschließend aus.
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Dr. Detlef A. Huber / Dubravko Mandic Stadträte der AfD in Freiburg
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