2. Januar 2021 | Allgemein, Bildung, Pressemeldung, Transparenz
Am 6.12.2020 ließ die AfD-Gruppe Ihre Gruppenzeitung an alle Freiburger Haushalte verteilen. Damit wollen wir den Freiburgern unsere Arbeit im Gemeinderat aus einem Blickwinkel näher bringen, welcher in der öffentlichen Berichterstattung bewusst ausgeblendet wird. Für...
12. August 2021 | Politik, Pressemeldung, Recht, Verwaltung
Baden FM berichtet:...
25. Juni 2021 | Umwelt & Klimaanpassung
Freiburger Rat debattiert die städtische Klimabilanz: „Da läuft doch was falsch?“ Die Badische Zeitung schreibt: „Beim Erreichen seiner Klimaziele stößt Freiburg an Grenzen. Zu einem großen Teil ist dafür der motorisierte Individualverkehr verantwortlich. Doch was...
25. Juni 2021 | Corona, Recht
Liebe Freiburger, das Leben geht wieder los: Die Regierung erlaubt den Betreibern von Biergärten und Restaurants wieder zu öffnen – auch hier in Freiburg. Dieser Staat – welch ein Wohltäter! Ist dies das Ende von Corona? Ist der Lockdown ein für alle Mal...
4. Juni 2021 | Amtsblatt, Umwelt & Klimaanpassung, Verkehr
Beitrag Amtsblatt Nr. 793 – 04. Juni 2021 Zumindest langfristig. Hat doch der Gemeinderat ein Strategiepapier Klimaschutz und Mobilität verabschiedet, das es in sich hat. Neben sehr sinnvollen Maßnahmen wie die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, eineverstärkte...
26. Mai 2021 | Anfrage, Soziales, Verwaltung
25. Mai 2021 | Anfrage, Migration & Remigration, Sicherheit
21. Mai 2021 | Amtsblatt, Umwelt & Klimaanpassung, Wirtschaft
Beitrag Amtsblatt Nr. 792 – 21. Mai2021 Der Gemeinderat hat nach langem Würgen eine Resolution für ein schärferes Lieferkettengesetz durchgewunken. Eine Resolution, die mit Ausführungen zum „globalen Süden“ beginnt und mit „globale Gerechtigkeit“ endet. Letzteres ein...
12. Mai 2021 | Pressemeldung, Wirtschaft
Der Freiburger Gemeinderat soll am 18.05. eine Resolution „für ein starkesLieferkettengesetz in Deutschland“ durchwinken. Die Resolution wurde bisher vonlediglich 67 aus über 10.000 Gemeinden in Deutschland gezeichnet. Die AfD hatteOB Horn mehrfach aufgefordert, die...
10. Mai 2021 | Anfrage, Bauen & Wohnen, Energiepolitik, Wirtschaft
6. Mai 2021 | Pressemeldung, Verwaltung, Wirtschaft
Auf Wunsch von OB Horn, soll der Freiburger Gemeinderat am 18.05. eine Resolution„für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland“ durchwinken. Bisherige Versuche, dieResolution vor einem solchen Beschluß zu unterzeichnen, sind am Widerstand der AfDund anderer...
27. April 2021 | Finanzen, Haushalt, Politik, Redebeitrag
23. April 2021 | Amtsblatt, Bauen & Wohnen, Bildung, Finanzen
Beitrag Amtsblatt Nr. 775 – 23. April 2021 Der Verzicht auf das Luxusprojekt Nazi-Doku im Rotteckhaus würde auf einen Schlag EUR 9 Millionen für wichtigere Anliegen freimachen. Der Wert des Hauses beträgt EUR 7,3 Millionen, die Sanierung kostet weitere EUR 1,5...
9. April 2021 | Amtsblatt, Haushalt, Soziales, Sport, Verkehr
Beitrag Amtsblatt Nr. 774 – 09. April 2021 Der linksgrüne Gemeinderat in Freiburg gibt sich gerne besonders grün, sozial und fortschrittlich. Auf der Strecke bleibt der Bürger, der sein Auto für den Lebensunterhalt benötigt oder der Schüler, dessen Schule nicht...
6. April 2021 | Haushalt, Pressemeldung, Soziales, Umwelt & Klimaanpassung, Verkehr
Pressemitteilung 05.04.2021 Mit den Stimmen der Grünen, JUPI und der Linken soll das Anwohnerparken 12 malteurer werden. 360€ im Jahr statt bisher 30€ soll die Berechtigung für Freiburger Bürgernun kosten. Begründet wird diese horrende Gebührenerhöhung mit...
1. April 2021 | Anfrage, Soziales, Verwaltung
26. März 2021 | Amtsblatt, Bauen & Wohnen, Bildung, Haushalt, Sicherheit, Sport, Umwelt & Klimaanpassung, Verkehr
Beitrag Amtsblatt Nr. 773 – 26. März 2021 Anders kann man die Haushaltsberatungen nicht beschreiben. Nicht nur, weil sich Freiburg mit einem überambitionierten Budget auf Jahre ins Aus manövriert. Sondern auch, weil ideologisierte Grüne und Linke sich die Stadt zur...
19. März 2021 | Haushalt, Kultur, Pressemeldung
Die AfD fordert in den Haushaltsverhandlungen, das Rotteckhaus zu verkaufen. Sokönnten substantielle Millionenbeträge frei gemacht werden, um Projekte wie dasFreibad West oder Schulerweiterungen möglich zu machen. Der Verkehrswert des Hauses betrug 2019 EUR...
9. März 2021 | Anfrage, Bauen & Wohnen, Soziales, Verwaltung
8. März 2021 | Politik, Pressemeldung, Recht
Der Ernährungsrat Freiburg organisiert am 08. März eine Veranstaltung zurErnährungsstrategie in Baden-Württemberg. Zu diesem Termin wurden wie immer alleStadträte eingeladen. Eine Woche nachdem sich Stadtrat Dr. Huber zum Webinarangemeldet hatte, kam am Donnerstag 04....
3. März 2021 | Haushalt, Migration & Remigration, Pressemeldung, Sicherheit
Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen möchten die linksgrünen Fraktionen unterFührung der Grünen die Stellen beim städtischen Vollzugsdienst („VD“) streichen.JUPI möchte ihn sogar abschaffen und durch sogenannte Awareness-Teamsersetzen. Nach den prominenten...
3. März 2021 | Energiepolitik, Redebeitrag, Umwelt & Klimaanpassung
Sehr geehrter Herr OB Horn, vielen Dank für das erhaltene Wort. Geschätzte Kollegen, Auch dies eine gute Beschlußvorlage für ein sinnvolles und schönes Projekt. Die AfD steht zu 100% hinter dem Schutz unserer Flora und Fauna. Aus unserer Sicht könnte hier noch viel...
3. März 2021 | Bauen & Wohnen, Redebeitrag, Soziales
Sehr geehrter Herr OB Horn, zurecht sieht sich die Freiburger Wohnungswirtschaft durch die Aufstellung einer weiteren Erhaltungssatzung drangsaliert. Die Bürokratiemehrung im Sinne der Energie- und Klimawende schnürt schon länger privaten Wohnbauvorhaben die Luft ab....
4. Februar 2021 | Haushalt, Pressemeldung, Sport
Die AfD im Gemeinderat hat am 04.02.2021 ihre Spar- und Investitionsvorschläge fürden Doppelhaushalt 2021/2022 vorgestellt (119 Anträge). Sie sieht ein Sparvolumenvon über € 27 Mio über alle Teilhaushalte vor. Davon sollten 12 Millionen fürSchulen und verschleppte...
4. Februar 2021 | Bauen & Wohnen, Umwelt & Klimaanpassung, Verwaltung
Sehr geehrter OB Horn, sehr geehrte Kollegen, Umweltschutz ist richtig und wichtig, saubere Luft, Gewässer und Natur geben unserem Leben erst Qualität. Klimaschutz als postmodernes Heilverspreche und Bestrebungen in Richtung Klimaneutralität lehnen wir hingegen als...
4. Februar 2021 | Politik, Redebeitrag, Verwaltung
Sehr geehrter Herr OB Horn, vielen Dank für das erhaltene Wort. Geschätzte Kollegen, vor allem an die Kollegen von den Grünen, der Linken, JUPI und der FDP vielen Dank für diesen wirklich wichtigen Antrag, einen Antidiskriminierungsbericht vorzulegen. Ich habe viel...
4. Februar 2021 | Bauen & Wohnen, Bildung, Redebeitrag
Sehr geehrter Herr OB Horn, heute soll der Grundsatzbeschluss für den Bau der Gemeinschaftsschule Dietenbach fallen. Als Gemeinschaftsschule mit verschieden großen Lernräumen, dazu in der Bauweise als Passivhaus möchte man hier Maßstäbe setzen. Hermann Maier, Leiter...
29. Januar 2021 | Amtsblatt, Bauen & Wohnen, Finanzen, Haushalt
Die AfD sieht an die 27 Millionen Euro Sparpotenzial im Doppelhaushalt. Projekte wie das Freibecken im Westbad, Vorhaben wie die Erweiterung des Berthold-Gymnasiums oder der MaxWeber-Schule müssten nicht gestrichen werden. Es wäre Platz für die Förderung von...
25. Januar 2021 | Haushalt, Pressemeldung
Pressemitteilung 24.01.2021 In Freiburg gibt es 18 Bürgervereine, die von der Stadt mit einem Sockelbetrag vonlediglich EUR 2.000.- gefördert werden. Zusätzlich können nach den geltendenRichtlinien zur Förderung noch Zuschußanträge gestellt werden. Im Doppelhaushalt...
19. Januar 2021 | Bauen & Wohnen, Haushalt, Pressemeldung, Sport
Ohne Absprache mit dem Gemeinderat hat die Stadt Freiburg den Planungsauftrag fürdas Freibecken im Westbad im Laufe der Coronakrise ausgesetzt. Die Bürgervereine imFreiburger Westen, Bürgerinitiativen sowie die AfD kämpfen dafür, daß das Freibeckentrotz aller...
15. Januar 2021 | Amtsblatt, Bildung, Recht
Der digitale Schulstart ist gehörig in die Hose gegangen. In Freiburg kamen am Vormittag des 11. Januar nur wenige Schüler problemlos in die von Baden-Württemberg favorisierte Lernplattform Moodle. Obwohl seit Monaten bekannt war, dass es zu einem solchen Szenario...
