4. Dezember 2020 | Amtsblatt, Soziales, Sport
Freiburg ist Sportstadt. Darauf können wir zu Recht stolz sein. Über 170 Vereine, fast 500 Sportstätten, Olympiastützpunkte für Skisport und Radfahren, Rudern, Ringen, Triathlon. Mountainbiketrails, um die uns andere Städte beneiden, hervorragend ausgebaute...
4. Dezember 2020 | Antrag, Verkehr
Sehr geehrter Herr OB Horn, zum Drucksache 20/267 stellen wir folgende Änderungsanträge: Ziffer 2 des Beschlußantrages wird durch folgende Fassung ersetzt: Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, durch geeignete MaßnahmenGehwegparken an Kreuzpunkten sowie an...
4. Dezember 2020 | Allgemein
Sehr geehrter Herr OB Horn, zum Drucksache 20/267 stellen wir folgende Änderungsanträge: Ziffer 2 des Beschlußantrages wird durch folgende Fassung ersetzt: Der Gemeinderat beauftragt die Verwaltung, durch geeignete MaßnahmenGehwegparken an Kreuzpunkten sowie an...
3. Dezember 2020 | Anfrage, Bildung, Soziales
30. November 2020 | Anfrage, Finanzen, Haushalt, Sport
Wie eine Anfrage der AfD-Gruppe im Gemeinderat zeigt, hat die Stadt das Projekt Außenbecken Westbad, für das 2015 bereits eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben wurde seither stiefmütterlich behandelt. Nun soll es gar auf 2025 verschoben werden, denn im Haushalt...
20. November 2020 | Amtsblatt, Haushalt, Politik, Verwaltung
Im Februar 2021 steht die Wahl unseres neuen Umwelt- und Bildungsbürgermeisters an. Die bisherige Leiterin des Dezernates II, Frau Stuchlik, geht in Rente. Ziel muss folglich sein, die bestmöglichste Wahl zu treffen. Und zwar eine, die diesen Namen auch verdient....
6. November 2020 | Corona, Soziales
Die Stadt Freiburg will es besonders gründlich machen. Maskenpflicht in der Innenstadt, völlig unabhängig davon, wie weit man von seinem Nächsten entfernt ist. Was wenige wissen: Das geht über die Bedingungen der Landesverordnung hinaus. Diese sieht eine...
6. November 2020 | Amtsblatt, Corona
Die Stadt Freiburg will es besonders gründlich machen. Maskenpflicht in der Innenstadt, völlig unabhängig davon, wie weit man von seinem Nächsten entfernt ist. Was wenige wissen: Das geht über die Bedingungen der Landesverordnung hinaus. Diese sieht eine...
25. Oktober 2020 | Allgemein, Politik, Pressemeldung
Sehr geehrte Damen und Herren, Ihnen zur Kennntis die Stellungnahme der AfD Stadträte zur Ablehnung der Neubesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse. Die AfD hat die Beschlußvorlage der Stadt zur Neubesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse abgelehnt. Dadurch...
24. Oktober 2020 | Corona, Pressemeldung, Soziales, Verwaltung
AfD fordert Reduzierung der Covid-19 Einschränkungen Die AfD fordert eine langsame Öffnung des Wirtschafts- und Gesellschaftslebens für die Zeit nach Ostern. „Schon jetzt ist klar, daß durch Mehrausgaben für Gesundheit und Soziales sowie erwartete Steuerausfälleharte...
23. Oktober 2020 | Amtsblatt, Haushalt, Migration & Remigration, Recht, Sicherheit
Migrantenstadl Freiburg II Nun hat der tiefrot-grün-schwarze Block im Gemeinderat doch bekommen was er wollte. Es sollen weitere 50 Migranten nach Freiburg geschleppt werden, davon 14 sog. Unbegleitete Minderjährige Ausländer (UMA). Im September konnten wir den...
23. Oktober 2020 | Bildung, Corona, Finanzen, Pressemeldung, Wirtschaft
Pressemitteilung vom 23.10.2020 Sperrstunde in Freiburg rechtswidrig – Maskenpflicht für Schüler aussetzen Seit Donnerstag gilt aufgrund des Überschreitens der 7-Tages-Inzidenz von 50 Covid-19-Neuinfektionen in der Woche pro 100.000 Einwohnern in Freiburg eine neue...
12. Oktober 2020 | Anfrage, Kultur
9. Oktober 2020 | Amtsblatt, Migration & Remigration, Politik
Mit Beschluss vom 29. September 2020 hat das oberste Verwaltungsgericht Baden-Württembergs Oberbürgermeister Horn verpflichtet, den Tagesordnungspunkt: „Aufnahme von geflüchteten Menschen aus Griechenland“ von der Sitzung ab-zusetzen. Die AfD hatte hierzu im Vorfeld...
6. Oktober 2020 | Anfrage, Migration & Remigration
2. Oktober 2020 | Allgemein, Pressemeldung
AfD im Gemeinderat Freiburg i. Br. PRESSEMITTEILUNG vom 02.10.2020 Rohrkrepierer gegen die AfD – Entlarvendes zum bewussten Falschverstehen In der Sitzung des Gemeinderates vom 30. September ereignete sich eines jener unwürdigen Schauspiele, was derzeit...
30. September 2020 | Migration & Remigration, Politik, Pressemeldung, Recht, Verwaltung
30. September 2020 | Migration & Remigration, Pressemeldung, Verwaltung
AfD Stadtrat Dr. Huber weist OB Horn in die Schranken – Flüchtlingsaufnahme erstmal gescheitert – wegweisender Beschluß zur neuen Gemeindeordnung Mit Beschluss vom 29.09.2020 hob der VGH Mannheim die gestrige Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Freiburg auf. OB...
29. September 2020 | Migration & Remigration, Pressemeldung
Freiburg: Tagesordnungspunkt zur Aufnahme von Flüchtlingen ist von Tagesordnung des Gemeinderats abzusetzen Datum: 29.09.2020 Kurzbeschreibung: Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat in einem soeben den Beteiligten be-kannt gegebenen Beschluss der...
28. September 2020 | Anfrage, Verwaltung
28. September 2020 | Allgemein, Antrag, Kultur, Soziales
25. September 2020 | Amtsblatt, Sicherheit, Verwaltung
Sicherheitsrisiko Gemeinderat Freiburg ist nach wie vor eine der kriminellsten Städte in Baden-Württemberg. Es geht nur langsam in die richtige Richtung mit Sicherheitspartnerschaft, Frauen-Nacht-Taxi und dem kommunalen Vollzugsdienst, der tolle Arbeit leistet. Ein...
25. September 2020 | Allgemein, Pressemeldung, Recht, Verwaltung
AfD im Gemeinderat Freiburg i. Br. 25.09.2020 PRESSEMITTEILUNG AfD Stadtrat Dr. Huber beantragt gerichtliche Änderung der Tagesordnung Die Stadt hat einen groben Formfehler begangen und es versäumt, Stadtrat Dr. Huber erforderliche...
25. September 2020 | Migration & Remigration, Pressemeldung, Verwaltung
AfD Stadtrat Dr. Huber beantragt gerichtliche Änderung der Tagesordnung Die Stadt hat einen groben Formfehler begangen und es versäumt, Stadtrat Dr. Huber erforderliche Unterlagen zum Tagesordnungspunkt „Aufnahme von geflüchteten Menschen aus Griechenland“ (DS 20/226)...
24. September 2020 | Migration & Remigration, Politik, Pressemeldung, Verwaltung
24. September 2020 | Migration & Remigration, Pressemeldung
PRESSEMITTEILUNG Die Stadt hat kurzfristig eine Entscheidung zur Aufnahme von weiteren Flüchtlingen inFreiburg auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung vom 29.09.2020 setzenlassen. Die AfD wird die Stadt auffordern, den Tagesordnungspunkt wieder abzusetzen,da er...
13. September 2020 | Anfrage, Soziales
11. September 2020 | Amtsblatt, Migration & Remigration
Migrantenstadl Freiburg Wir hören im Gemeinderat zur Zeit recht oft, was alles nicht möglich ist. Prioritäten sollen gesetzt werden. Das ist im Prinzip richtig. Wenn denn die Prioritäten stimmten. Aus Sicht der AfD liegen diese bei Wirtschaft, Wohnen, Bildung und...
31. August 2020 | Anfrage, Migration & Remigration
14. August 2020 | Allgemein, Amtsblatt
Sommerpause statt Politik Ihre AfD Stadträte Dr. Detlef Huber und Dubravko Mandic wünschen Ihnen weiterhin einen formidablen Sommer. Genießen Sie die Zeit in der Sonne. Egal ob alleine am Baggersee oder mit Familie. Gleich ob in der Ferne eines Risikogebietes oder im...
